Rückverweisung

  1. Mit der Rückverweisung des Verfahrens durch den BGH können die Aktionäre sich nun vor dem OLG in neuen Prozessen den Ersatz des Kaufpreises erstreiten. ( Quelle: Tagesschau vom 20.07.2005)
  2. Die einzige Möglichkeit, den brüchigen Frieden zu wahren, war die Rückverweisung an den zuständigen Ausschuss. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.10.2004)
  3. Auch eine Ablehnung der Revision oder eine Rückverweisung an die Vorinstanz für weitere Prüfungen wären möglich. ( Quelle: )
  4. Die offizielle Entscheidung der Abteilung für Wettbewerbspolitik bei der Eu-Kommission steht für kommenden Donnerstag an, sei aber intern bereits gefallen, heißt es: Die Kommission werde dem Antrag des Kartellamtes auf Rückverweisung stattgeben. ( Quelle: TAZ 1997)
  5. Daß bei solcher Anknüpfung von Schuldverträgen eine Rückverweisung außer Betracht zu bleiben hat, hat das BAG unter Kennzeichnung des Streitstandes mit Recht angenommen. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)