Eine Auskunft ist aber auch dann "im einzelnen Fall" i. S. des § 56 LStDV (§ 42e EStG) erteilt, wenn sie sich nicht auf einen genau bezeichneten Arbeitnehmer, sondern auf einen bestimmten Falltypus oder eine Fallgruppe bezieht.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Ist der beschlossene Verwaltungsakt zwar keinem einzigen der Bet. zugegangen, so liegt überhaupt kein Verwaltungsakt i. S. des Gesetzes vor, sondern handelt es sich um einen Nichtakt, der ebenso unbeachtlich ist wie ein nichtiger Verwaltungsakt.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Sackers habe Andreas S. angegriffen, befand das Gericht.
( Quelle: Tagesspiegel vom 02.09.2004)
Heyne, München. 495 S., 22 EUR.
( Quelle: Die Welt Online vom 03.05.2003)
Ein Autofahrer benachrichtigte die Polizei, folgte Michael S. Diese schickte zwei Streifenwagen und stellte den Messerstecher in der Warnstedtstraße.
( Quelle: Abendblatt vom 01.08.2004)
Larenz will ein nationalsozialistisches Volksgesetzbuch schaffen, in dem der Pflichtgedanke im Mittelpunkt steht (S. 160), und die Grundsätze nationalsozialistischen Denkens entfalten (S. 72).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Herkunft von Christopher Street hat die taz mit Augenzwinkern aufgeklärt (vgl. S. 33), doch um die Party "zu seinen Ehren"ranken sich weiter Geheimnisse.
( Quelle: TAZ 1997)
Damit ist davon auszugehen, daß nur Rechtsanwalt S Porzeßbevollmächtigter der Bekl. i. S. von § 85 II ZPO ist.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Vorurteile (2) peter ustinov Hoffmann u. Campe, Hamburg. 288 S., 19,90 EUR.
( Quelle: Die Welt Online vom 15.05.2004)