Satzungen

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  1. Unter anderem werde dann ein Rechtsanwalt die jeweiligen Satzungen prüfen um festzustellen, ob sich ein Zusammenschluss aus dieser Sicht heraus vertreten lasse, sagte der Vorsitzende des VDM-Landesverbandes Berlin, Alexander M. Rainoff. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.11.2001)
  2. Das Gesetz für den Aufbau der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) vom 29. September 1995 regelt die Verfahrensweise eindeutig: Sogenannte Satzungen, darunter fällt die am 6. Mai vom Aufsichtsrat beschlossene Preisliste, sind öffentlich bekanntzumachen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  3. Diese Bebauungspläne stammen zum Teil aus den Jahren 1967 und 68. Erst später verabschiedete die Gemeinde beziehungsweise die heutige Stadt Rödermark Satzungen, in denen diese juristische Mängel behoben wurden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. In den Satzungen der LEG-Unterfirmen seien die "haushaltsrechtlich auszubedingenden Zustimmungsvorbehalte zu Gunsten des Landes" nicht enthalten, moniert der Rechnungshof. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Zweitens sollen Doping-Bestimmungen in den Satzungen der Verbände verankert sein und vor allem Sanktionen ermöglichen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
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