Die Schiedsstelle begründete ihre Entscheidung mit dem Gedanken eines 'verkleinerten Spiegelbildes', den die Unterausschüsse gegenüber dem Gesamtgremium darstellen sollen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Anfang Mai hatte bereits die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt entschieden, dass die digitale Vervielfältigung auch in die gesetzliche Vergütungspflicht für privates Überspielen einzubeziehen sei.
( Quelle: )
Diese nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz vorgesehene Schiedsstelle hatte bereits Mitte August die rechtlichen Bedenken des HPR und der Gewerkschaft an den damals vorgelegten Verträgen bestätigt.
( Quelle: Welt 1999)
Es habe in diesem Fall hervorragend funktioniert, eine zentrale Schiedsstelle zur Kontrolle lehnt man nach wie vor ab.
( Quelle: DLF - aus Naturwissenschaft und Technik 1998)
So muß es zum Beispiel in jeder Gemeinde eine Schiedsstelle des nationalen Konsumentenrats geben, die Verbraucher berät, die Produktsicherheit überwacht und zwischen Verbrauchern und Industrie vermittelt.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Als einzige der 15 Mitgliedsnationen weigern sich die Briten, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) für den Fall als Schiedsstelle zu akzeptieren, daß sich Bürger durch Aktivitäten der "Europol" in ihren Rechten verletzt fühlen sollten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Darauf habe sich die Schiedsstelle verständigt, bestätigte Thomas Müller vom Personalbüro des Unternehmens.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Im Streit um den sogenannten Landesbasisfallwert hat die Hamburgische Krankenhausgesellschaft (HKG) die zuständige Schiedsstelle eingeschaltet.
( Quelle: Die Welt vom 03.03.2005)
Dieser unterhalte für Streitfälle eine Schiedsstelle.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 16.05.2002)
Doch war kritisiert worden, die Parteien hätten die Sitzungen der Schiedsstelle genutzt, die inkriminierten Vorwürfe der Form nach abzumildern, der Sache nach aber zu wiederholen.
( Quelle: FAZ 1994)