Schily

  1. Der am Ende der parlamentarischen Beratung verabschiedete Text müsse "nicht auf Strich und Komma" dem von Innenminister Schily (SPD) ausgearbeiteten Gesetzentwurf entsprechen, sagte Penner. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Und mit den Worten, auch die von Schily in die Debatte gebrachte "Sicherungshaft" für Ausländer, die nicht abgeschoben werden können, "sei grundsätzlich gerechtfertigt, weil in solchen Fällen mit einer hohen Fluchtgefahr zu rechnen" sei. ( Quelle: Neues Deutschland vom 30.03.2004)
  3. Laut "Washington Post" soll der damalige US-Botschafter in Deutschland, Daniel Coats, Schily im Mai 2004 informiert haben, dass US-Behörden irrtümlich den Deutsch-Libanesen Masri verschleppt haben. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.12.2005)
  4. Das von Schily vorgelegte Material sei während einer dreistündigen Diskussion eingehend gewürdigt worden. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  5. Am Mittwoch traten sie dann beide mit ihren Plänen vor die Presse: ein moderat artikulierender Jürgen Rüttgers, Federführer bei der Union, und ein im Bewußtsein seiner parlamentarischen Mehrheit souverän agierender Schily. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Weitergehende Einsätze der Bundeswehr im Inland sind laut Scharping und Innenminister Otto Schily (SPD) nicht geplant. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.10.2001)
  7. SPIEGEL ONLINE: Was ist mit der von Bundesinnenminister Otto Schily einberufenen Kommission, die die Gemeindefinanzreform voranbringen will? ( Quelle: Spiegel Online vom 07.03.2003)
  8. Bislang haben dem Projekt unter anderen Bundesinnenminister Otto Schily und der Regierenden Bürgermeister Berlins, Diepgen, ihre Unterstützung zugesagt. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  9. In der Anhörung vor den beiden Ausschüssen, bei der auch Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) kurz anwesend war, wollten sich die Politiker über die Ursachen des Rechtsextremismus, vor allem aber über die Möglichkeiten zu dessen Bekämpfung informieren. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Innenminister Otto Schily (SPD) sagte dazu: "Der Einsatz neuester Chipkarten-Technologie schafft mehr Sicherheit, Verlässlichkeit und Rechtsverbindlichkeit im Internet. ( Quelle: n-tv.de vom 20.03.2005)