1. Viele von ihnen haben angekündigt, keine Ordnungsstrafen gegen Eltern, die ihre Kinder nicht zur Schule schicken, zu verhängen, wie es das Schulgesetz vorschreibt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
2. Eine Verschiebung der Beratung über das hessische Schulgesetz, dessen Novelle im Februar vom Landtag in Wiesbaden beschlossen werden soll, hat die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Priska Hinz, gefordert. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.01.2002）
3. Die mit dem neuen Schulgesetz eingeführten Mindestgrößen für Klassen und Schulzüge wirken sich angesichts rückläufiger Schülerzahlen vor allem in den ländlichen Regionen aus. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.03.2005）
4. Zugleich versicherte Ahlhaus, daß die Schulbehörde das Schulgesetz durchsetzen werde. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.11.2004）
5. Nach Ansicht der FDP-Abgeordneten Renate Schneider müssen das "Wohnortprinzip" im Schulgesetz gestrichen werden und in ganz Brandenburg einheitliche Leistungskriterien gelten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994）
6. Das neue Hessische Schulgesetz, das zum Schuljahresbeginn 93 / 94 in Kraft treten soll, sehe zwar die Möglichkeit der Begrenzung der Aufnahmekapazität vor. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
7. Sollte der Termin ohne Gesetzesnovelle verstreichen, erklärten die Verfassungsrichter die beanstandete Passage im Schulgesetz ab 2007 für ungültig. ( Quelle: Yahoo News vom 16.12.2005）
8. Fünf der insgesamt acht Kinder im Alter von zehn Monaten bis 16 Jahren sind schulpflichtig - und auch durch Heimunterricht können die Eltern das Schulgesetz nicht umgehen, entschied jetzt das Landgericht Gießen. ( Quelle: Spiegel Online vom 08.11.2003）
9. Das sieht Bildungssenator Klaus Böger (SPD) ähnlich, der alle Hände voll damit zu tun hat, das neue Schulgesetz einzuführen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.03.2004）
10. Diese Struktur sei im Schulgesetz festgelegt und habe sich als gut erwiesen, bekräftigte gestern Bildungsministerin Angelika Peter (SPD). ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）