1. "Wir sind als Privatschule auch an das Berliner Schulgesetz gebunden und können natürlich jetzt auch nicht von heute auf morgen den Realschulzweig kündigen", weist der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde auf bestehende Verpflichtungen hin. ( Quelle: Die Welt vom 27.07.2005）
2. Ein Einzelfall also, einer von denen, die das umstrittene Kruzifix- Urteil von 1995 und das bayerische Schulgesetz gemeinsam produziert haben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 04.01.2002）
3. Das Brandenburger Schulgesetz verstoße mit seiner Bevorzugung der Kirchen gegenüber anderen Gemeinschaften gegen diese Norm. ( Quelle: Spiegel Online vom 20.12.2005）
4. Das schwedische Schulgesetz dagegen legt fest, dass alle Schüler und Schülerinnen ein freies Mittagessen bekommen, finanziert aus Steuergeldern. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.06.2005）
5. Dabei geht sie, als eine von etwa 30 000 Lehrern in der Stadt, in einigen Punkten über den Entwurf zum neuen Schulgesetz hinaus. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
6. Laut Berliner Schulgesetz sind in Gesamtschulen "differenzierende Maßnahmen möglich, um die einzelnen Schüler gezielt zu fördern". ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
7. Durch das neue Schulgesetz werden einmalig anderthalb Jahrgänge eingeschult - 13 000 Kinder mehr als sonst. Vielerorts werden die Klassen deshalb bis zu 29 Kinder umfassen, heißt es in den Bezirksbehörden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.11.2004）
8. Im Rahmen eines neues Bildungs- und Erziehungsauftrages, der im novellierten Schulgesetz verankert ist, sollen sprachliche Entwicklungsdefizite frühzeitig erkannt und Fördermaßnahmen verstärkt werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 17.04.2003）
9. Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Habermann, lehnte den Entwurf zum Schulgesetz als nicht akzeptabel ab. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.02.2004）
10. In dem Urteil (Az.: VG 27 A 254.01) wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Religionsunterricht nach dem Berliner Schulgesetz nicht unter staatlicher Aufsicht stehe, sondern Angelegenheit der Religionsgemeinschaften sei. ( Quelle: Die Welt 2001）