Schutzrecht

  1. Schindler war seine Sekretärin raus - und verstieß damit nach Ansicht des Betriebsrates gegen das im Betriebsverfassungsgesetz und im BGB verankerte Schutzrecht bei Beschwerden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.03.2004)
  2. Die schon abschreckend genug wirkenden Patentkosten würden sich ohne Reform um die Hälfte auf den stolzen Betrag von 90 000 DM pro Schutzrecht verteuern. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Beide Unternehmen arbeiten derzeit daran, den Schriftstellern das erweiterte Schutzrecht über ihr geistiges Eigentum zu sichern. ( Quelle: Welt 1999)
  4. Welches Schutzrecht kommt wann zum Zug? ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.05.2003)
  5. Politiker wie Juristen fordern heute, es zumindest zu beschneiden, zu oft habe es sich als Schutzrecht brutaler Diktatoren erwiesen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.10.2003)