1. Das EPA entscheide an entsprechenden gesetzlichen Vorgaben vorbei, wenn es Schutzrechte auf Lebewesen ausspreche, lautet der Hauptvorwurf der Kritiker. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
2. Ziel der Verhandlungen ist der Abschluss eines Lizenzaustauschvertrages, der es beiden Unternehmen ermöglicht, die Schutzrechte des jeweils anderen Vertragspartners zu benutzen. ( Quelle: OTS-Newsticker）
3. Einen besonders erfolgreichen Marktantritt erwartet die Höft & Wessel Gruppe aufgrund des Erwerbs wertvoller Schutzrechte, Produktentwicklungen und des in der Branche etablierten Markennamens Skeye. ( Quelle: OTS-Newsticker）
4. Beim in München angesiedelten Europäischen Patentamt können zwar Schutzrechte beantragt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.07.2004）
5. Bei der EHG Elektroholding GmbH verbleiben Marken und Schutzrechte der AEG. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
6. Und das weit im Vorfeld, denn gewerbliche Schutzrechte werden meist schon im Entwicklungsstadium von Produkten eingereicht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.08.2002）
7. So genannte Schein-Selbstständige haben nach einer Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) teilweise dieselben Schutzrechte wie kaufmännische Angestellte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 14.05.2003）
8. Eine schnelle Klärung der innerdeutschen Rechtslage, die den Erfindern die Gewißheit gibt, daß ihre Schutzrechte anerkannt sind, darf nun nicht mehr länger auf sich warten lassen. ( Quelle: Die Zeit (11/1948)）
9. Bereits das von der DDR-Volkskammer verabschiedete Vermögensgesetz, das in den Einigungsvertrag übernommen wurde, sicherte den Ostbürgern weitreichende Schutzrechte zu. ( Quelle: Die Zeit 1995）
10. "Neuerdings entdecken aber auch Mittelständler die Schutzrechte als strategisches Instrument und bauen spezialisierte Abteilungen auf", berichtet Wallenreiter. ( Quelle: Die Zeit (44/2003)）