Senat

  1. In der mündlichen Verhandlung wird sich der Zweite Senat mit umstrittenen Neueregelungen wie der "Flughafenregelung", dem "sicheren Herkunftsstaat" und der "Drittstaatenregelung" zu befassen haben. ( Quelle: TAZ 1995)
  2. Die Schließung von Moabit war zwar bereits zum 1. Juli 2000 vom Senat beschlossen worden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.04.2001)
  3. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Roland Gewalt, machte dagegen den rot-grünen Senat für die Ausschreitungen mitverantwortlich. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.07.2001)
  4. Nur wenn sich der Senat endlich aufrafft und begreift, dass gerade in die Schulen investiert werden muss, besteht die Chance auf eine Verbesserung der Situation. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Die vom Senat erwogene Kürzung des "Drogenetats" für 1998 um eine Million Mark ist bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf scharfe Kritik gestoßen. ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Der Senat und vor allem der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) lehnen jedoch ein weiteres Denkmal für die Opfer des Nationalsozialismus in der Mitte Berlins ab. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  7. Der Senat habe aber weiterhin 'volles Vertrauen in die Integrität der überwältigenden Mehrheit der Polizeibeamten'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Sie sind alltäglich wie die Gewalt im Straßenverkehr kürzlich meldete der Senat, dass ein Autofahrer bei Tempo 101 in einer Schmöckwitzer Tempo-30-Zone erwischt wurde. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Damit tangiere der verbraucherfreundliche II. Senat sogar "verfassungsrechtliche Grenzen" (Aktenzeichen: 5 U 162/01). ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.06.2005)
  10. Der wirtschaftliche Effekt lässt sich laut Senat nicht genau beziffern. ( Quelle: Die Welt Online vom 22.04.2003)