Seine konkret instrumentalisierte Funktion in der derzeitigen Fassung verstößt ausnahmslos gegen Art. 456 I 2 GG, § 16 S. 2 GVG und gegen § 21g II GVG, was eine nähere Analyse der Mitwirkungspläne der Senate erfordert.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Akademischen Senate der Freien und der Technischen Universität sahen sich gar gezwungen, an geheimen oder geschützten Orten über die "Strukturpläne" zu beraten, weil Studierende die Sitzungen einfach gesprengt hatten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die 16 Richter der beiden Senate in Karlsruhe seien bei inzwischen etwa 5 500 neuen Fällen pro Jahr überlastet und müßten deshalb Prioritäten setzen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Zivilsenats des BGH wegen Abweichung von sog. Freigaberechtsprechung anderer Senate GVG § 132 III; AGBG §§ 6, 9 An den VIII. und IX.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Wir haben ähnliches bei den obersten Bundesgerichten: Auch dort gibt es sogenannte Große Senate und - falls die Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte divergiert - sogar den Gemeinsamen Senat der obersten Bundesgerichte.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Die Akademischen Senate der Technischen Universität (TU) und der Freien Universität (FU) beschlossen eine Zulassungsbeschränkung (Numerus clausus) für alle Fächer.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.04.2003)
An der Rechtsprechung der zehn BAG- Senate nehmen 34 Berufs- und 210 ehrenamtliche Richter teil; bei den 14 BSG- Senaten beträgt die Relation 46 Berufs- zu 103 ehrenamtlichen Richtern.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Das gilt nicht zuletzt für die Besetzung der beiden mächtigen Senate des Bundesverfassungsgerichts, die einem ungeschriebenen und komplizierten Proporzgesetz der großen Parteien folgt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die von Corts geplante Stärkung der Hochschul-Präsidien auf Kosten der Senate stieß auch bei den Präsidenten nicht nur auf Beifall.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.11.2004)
Beim Oberverwaltungs- und beim Finanzgericht können auswärtige Senate gebildet werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)