Sittenwidrigkeit

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  1. Aus der Sittenwidrigkeit ergibt sich auch die Nicht-Zugangsberechtigung zur gesetzlichen Kranken und Renten-Versicherung. ( Quelle: Welt 1999)
  2. Denn sie durften auf Grund der Sittenwidrigkeit des Gewerbes keine Verträge abschließen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 30.01.2001)
  3. Mit der weiteren Zwangsvollstreckung nach gerichtlicher Feststellung der Sittenwidrigkeit des Darlehens sollen sittenwidrige Zinsvereinbarungen durchgesetzt und mit Hilfe des Staates "bis zum letzten Heller" zwangsweise beigetrieben werden können? ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Die Richter stellten jedoch fest, dass der objektive Zusammenhang zwischen Arbeitsunfall und Kündigung noch keine Sittenwidrigkeit herleite. ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.07.2004)
  5. Mit dieser Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von Bürgschaftserklärungen unter Familienangehörigen gelockert. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  6. Erst fünf Tage später fliegt der Vertragsabschluß auf, dem auch Handelskammerjustitiar Hermann Krauß "Sittenwidrigkeit" nahelegen würde. ( Quelle: TAZ 1995)
  7. Als Beruf wird diese Tätigkeit nicht angesehen, Prostituierte können nicht in die öffentliche Sozialversicherung, sie haben kein Recht auf ihren Lohn Freierlohn ist wegen der "Sittenwidrigkeit" des Geschäfts nicht einklagbar. ( Quelle: TAZ 1988)
  8. Anklicken zum Vergrößern Die Sittenwidrigkeit ist praktisch abgeschafft. ( Quelle: )
  9. Man belegte die neL zwar nicht mehr mit dem Makel der Sittenwidrigkeit wie früher aber man war in der Wissenschaft auch nicht bereit, sie als neue Lebensform anzuerkennen, aus der sich gewisse Konsequenzen ergeben. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  10. Bei der Anhörung zum Thema Prostitution vor dem Frauen- und Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages haben sich acht von neun Sachverständigen für die Abschaffung des Begriffs der Sittenwidrigkeit ausgesprochen. ( Quelle: Brigitte)
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