Die Konzerne bezeichnen den von ihnen zu bezahlenden erhöhten Preis für Strom aus erneuerbarer Energie als verfassungswidrige Sonderabgabe.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Das Parlament beriet am Donnerstag einen rot-grünen Gesetzentwurf, der eine Sonderabgabe vorsieht, und verwies ihn zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse.
( Quelle: ZDF Heute vom 12.03.2004)
Dieses Angebot laufe dem vereinbarten Prinzip der Kostenneutralität zuwider und käme einer studentischen Sonderabgabe in Höhe von 12 Millionen Mark gleich.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Bundeskanzler Gerhard Schröder werde die Sonderabgabe für Reiche mittragen, die von den Parteilinken gefordert wird.
( Quelle: Die Welt vom 25.06.2005)
Die SPD-Politikerin kündigte an, diesen Trend mit der Sonderabgabe auf Alcopops umkehren zu wollen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 24.04.2004)
Die in Frankreich heftig umstrittene Reform der Sozialversicherung hat mit einer zum 1. Januar verordneten Sonderabgabe von 0,5 Prozent auf nahezu alle Einkommen erste praktische Formen angenommen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Tatsächlich dürften die Einnahmen aus der Sonderabgabe aber deutlich niedriger liegen, weil ausbildende Betriebe - immerhin ein Drittel der Unternehmen - offensichtlich nicht belastet werden sollen.
( Quelle: Die Welt Online vom 06.11.2003)
Dieser 2. Senat hat den Begriff Sonderabgabe bereits im Fall des Kohlepfennigs zugunsten der Kläger definiert.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Stromkonzerne sahen sich in ihrem Widerstand durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1994 zum 'Kohlepfennig' bestärkt, der als verfassungswidrige Sonderabgabe bezeichnet worden war.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Einnahmen aus der Sonderabgabe hatten ursprünglich dem Zweck gedient, eine nachhaltige Entwicklung auf der Insel zu fördern.
( Quelle: Spiegel Online vom 17.03.2004)