Sonderabgabe

  1. Die Konzerne bezeichnen den von ihnen zu bezahlenden erhöhten Preis für Strom aus erneuerbarer Energie als verfassungswidrige Sonderabgabe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Das Parlament beriet am Donnerstag einen rot-grünen Gesetzentwurf, der eine Sonderabgabe vorsieht, und verwies ihn zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse. ( Quelle: ZDF Heute vom 12.03.2004)
  3. Dieses Angebot laufe dem vereinbarten Prinzip der Kostenneutralität zuwider und käme einer studentischen Sonderabgabe in Höhe von 12 Millionen Mark gleich. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  4. Bundeskanzler Gerhard Schröder werde die Sonderabgabe für Reiche mittragen, die von den Parteilinken gefordert wird. ( Quelle: Die Welt vom 25.06.2005)
  5. Die SPD-Politikerin kündigte an, diesen Trend mit der Sonderabgabe auf Alcopops umkehren zu wollen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.04.2004)
  6. Die in Frankreich heftig umstrittene Reform der Sozialversicherung hat mit einer zum 1. Januar verordneten Sonderabgabe von 0,5 Prozent auf nahezu alle Einkommen erste praktische Formen angenommen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  7. Tatsächlich dürften die Einnahmen aus der Sonderabgabe aber deutlich niedriger liegen, weil ausbildende Betriebe - immerhin ein Drittel der Unternehmen - offensichtlich nicht belastet werden sollen. ( Quelle: Die Welt Online vom 06.11.2003)
  8. Dieser 2. Senat hat den Begriff Sonderabgabe bereits im Fall des Kohlepfennigs zugunsten der Kläger definiert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Die Stromkonzerne sahen sich in ihrem Widerstand durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1994 zum 'Kohlepfennig' bestärkt, der als verfassungswidrige Sonderabgabe bezeichnet worden war. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  10. Die Einnahmen aus der Sonderabgabe hatten ursprünglich dem Zweck gedient, eine nachhaltige Entwicklung auf der Insel zu fördern. ( Quelle: Spiegel Online vom 17.03.2004)