Der Sonderausschuß der Fraktionsvorsitzenden im belgischen Parlament hat gestern in Brüssel beschlossen, einem Antrag der Brüsseler Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität von Vize-Premier Elio di Rupo nicht nachzugeben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Ein Sonderausschuß befaßt sich jetzt damit.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Es werden Materialien über den Sonderausschuß für das Recht der Betätigungsverträge (S. 332-447), zum Unterausschuß für Pachtrecht (S. 457-602) sowie der Arbeitsbericht über Grundfragen des Schadensersatzrechts (S. 605-690) vorgelegt.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Dem früheren DDR-Wirtschaftsfunktionär Mittag warf der Sonderausschuß vor, er habe sich außer den regulären Bezügen von 12 000 DDR-Mark pro Monat Millionenbeträge aus seiner Machtposition heraus verschafft.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
In den seltensten Fälle nur komme es zu gerechten Verurteilungen, obwohl eigens für diesen Zweck ein Sonderausschuß zur Koordination der Menschenrechtspolitik eingesetzt worden sei.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Sollte sich der Senat nicht bewegen, werde man die Zusammenarbeit im Sonderausschuß "Vernachlässigte Kinder" sehr kritisch überprüfen, kündigte der SPD-Abgeordnete Dirk Kienscherf an.
( Quelle: Die Welt vom 26.10.2005)
Die Entscheidung darüber wird ein Sonderausschuß des belgischen Parlaments fällen, der heute zusammentritt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Um die Grundrechtssituation in Tschetschenien zu überwachen, will der Europarat einen Sonderausschuß einsetzen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)