Sonderparagraphen

  1. In einem Sonderparagraphen garantieren beide Seiten die Einhaltung der Menschenrechte. ( Quelle: Spiegel Online vom 15.02.2005)
  2. Durch einen in das Bundesbesoldungsgesetz eingefügten Sonderparagraphen "konnte bis zum 31. 12. 1999 gegen das Grundgesetz verstoßen werden", so Gerstaedt. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  3. Tübingen nutzte einen mit Blick auf die neuen Bundesländer geschaffenen Sonderparagraphen des Baugesetzes. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)