Auf die Frage, ob auch eine Kürzung von Sozialleistungen geplant sei, sagte Kirchhof: "Sozialleistungen stehen momentan nicht im Mittelpunkt.
( Quelle: n-tv.de vom 28.08.2005)
In den Genuß der Hilfen kommen nur Flüchtlinge, die bis zum Dayton-Abkommen am 15. Dezember 1995 nach Berlin gekommen sind und hier Sozialleistungen erhalten.
( Quelle: Welt 1998)
Weitere Folgen: Aus dem ungesicherten Status als Asylbewerber oder Flüchtling wird eine sichere Aufenthaltsgenehmigung; statt der mageren Sozialleistungen für Asylbewerber zahlt der Staat die normale Sozialhilfe.
( Quelle: Tagesspiegel vom 24.03.2004)
Das Trio wollte demnach die Sozialleistungen des Mannes kassieren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.12.2005)
Und um Themen wie Steuer- und Krankenbeitragserhöhungen, Rentenalter und Kürzungen von Sozialleistungen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Der FDP-Politiker Otto Graf Lambsdorff forderte unterdessen weitere Kürzungen bei den Sozialleistungen: "Das Niveau der Sozialleistungen liegt in unserer Wohlfahrtsgesellschaft weit über dem Niveau unserer Wettbewerber in Europa.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Der FDP-Politiker Otto Graf Lambsdorff forderte unterdessen weitere Kürzungen bei den Sozialleistungen: "Das Niveau der Sozialleistungen liegt in unserer Wohlfahrtsgesellschaft weit über dem Niveau unserer Wettbewerber in Europa.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Wie Althaus betonte auch der CDA-Vorsitzende Gerald Weiß, Zielrichtung der Union sei es nicht, Sozialleistungen zu beschneiden, sondern Arbeit zu schaffen.
( Quelle: Thüringer Allgemeine vom 15.06.2005)
Aufenthaltsgenehmigung und Sozialleistungen gibt es nur für einen Ganztagsjob zu Tariflohn.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.02.2004)
Trotz wiederholter Warnungen, dass eine ungleiche Behandlung der Palästinenser in Bezug auf Bildung, Wohnungspolitik, Gesundheitsvorsorge und andere Sozialleistungen verheerende Folgen haben könnte, blieb es bis heute bei der Diskriminierung.
( Quelle: Die Zeit (42/2001))