Auch die Prüfung des "Schwulenparagraphens" 175 StGB wegen Mephistos Aufforderung "Fasse wacker meinen Zipfel!" entlarvt die Lächerlichkeit eines Geschlechtsstrafrechts.
( Quelle: TAZ 1993)
Materielles Recht, dessen Milderung bei § 2 III StGB beachtet wird, ist auch das Rechtsanwendungsrecht der §§ 3 ff. StGB (26).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Materielles Recht, dessen Milderung bei § 2 III StGB beachtet wird, ist auch das Rechtsanwendungsrecht der §§ 3 ff. StGB (26).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Gegen die Linken haben Staatsschützer das beliebte Instrument des Paragraphen 129a StGB - Verdacht auf Mitgliedschaft in einer "terroristischen Vereinigung".
( Quelle: Junge Welt 2001)
Das alttestamentarische 'Auge um Auge' und das Schuldstrafmaß des Strafgesetzbuchs (StGB) haben eine ähnlich dürftige Logig gemein.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Ein Mörder ist, vereinfacht gesagt, ein Totschläger, dessen Tötungsdelikt weitere, im Strafgesetzbuch (StGB) aufgeführte Merkmale aufweist.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Ob die datenschutzspezifischen Erlaubnistatbestände durch § 203 I StGB verdrängt werden, richtet sich daher nach § 45 S. 1 BDSG.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Laut Paragraph 6 des StGB gilt das deutsche Strafrecht bei Verbrechen gegen international geschützte Rechtsgüter - etwa bei Völkermord - unabhängig vom Tatort, den dort geltenden Gesetzen und der Staatsangehörigkeit des Täters.
( Quelle: TAZ 1997)
Es fehle daher an tatsächlichen Anhaltspunkten für eine Straftat gegen § 80 StGB und Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz.
( Quelle: Junge Freiheit 1999)
Eine unpraktikablere Norm als der neue 129b StGB läst sich kaum denken.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.10.2001)