Staatsreform

  1. Schwerpunkte seiner Ausführungen sind die Notwendigkeit einer Staatsreform, der Patriotismus, die Werte, das "ökonomische Versagen von Kanzler Gerhard Schröder" und der Widerstand gegen den EU-Beitritt der Türkei. ( Quelle: Die Welt vom 07.01.2005)
  2. Mit einer weit reichenden Staatsreform könne die große Koalition ihre Entschlossenheit unter Beweis stellen. ( Quelle: Rhein-Neckar Zeitung vom 23.10.2005)
  3. Diese soll die von ihm angekündigte Staatsreform einleiten, die er "demokratische Revolution" nennt. ( Quelle: Welt 1998)
  4. Die radikale Staatsreform soll nach Stoibers Willen eines der Kernprojekte für die anstehende Legislaturperiode werden. ( Quelle: Spiegel Online vom 16.10.2003)
  5. "Die SPD steht vor der Notwendigkeit, sich der Staatsreform offensiv anzunehmen", heißt es in einem wenig beachteten Papier des SPD-Vorstands Hessen-Süd zum Ausgang der Kommunalwahl vom 7. März. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  6. Bundespräsident Horst Köhler kann natürlich nicht eine neue Föderalismuskommission ins Leben rufen und Bundestag und Bundesrat eine Staatsreform aufoktroyieren. ( Quelle: Die Welt vom 12.01.2005)
  7. Die Kernpunkte der Staatsreform. ( Quelle: Tagesschau vom 15.12.2005)
  8. Wulff will in der Schlußrunde zur Staatsreform auch über die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern reden und forderte zugleich in einem Brief an Stoiber ein für die Länder "transparentes Verfahren". ( Quelle: Die Welt vom 13.04.2005)
  9. Der EU-Verfassungskonvent, der nun bei einem neuen Anlauf zur Staatsreform als Vorbild dienen könnte, vertrat ein breites politisches Spektrum: Europaabgeordnete, nationale Abgeordnete, Regierungsvertreter und EU-Kommissare. ( Quelle: Tagesspiegel vom 21.12.2004)
  10. Weitere Schwerpunkte sollten die Situation der öffentlichen Haushalte von Bund und Ländern, eine Staatsreform sowie Bildung und Innovationen sein. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 06.10.2005)