Staatsschutz

  1. Dem Berliner Staatsschutz und Verfassungsschutz sind im Vorfeld des Barak-Besuches keine Demonstrationen bekannt - weder aus dem links- oder rechtsextremistischen noch aus dem ausländerfeindlichen Milieu. ( Quelle: Welt 1999)
  2. Trotzdem sei der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz aktiv geworden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.01.2005)
  3. Auf einer A3-Farbfotokopie, die einen diensteifrigen Staatsschutzbeamten beim Studium politischer Aufrufe an einer Häuserwand zeigt, hieß es seinerzeit: "Hallo Staatsschutz! ( Quelle: Junge Welt 2000)
  4. Das Ergebnis: Der größte Teil der Unterlagen samt Polaroid-Fotos der Betroffenen sowie Protokollen war im Referat K7 gelandet, das auch für den Staatsschutz zuständig ist - obwohl die Unterlagen dort laut Walz gar nichts zu suchen hatten. ( Quelle: TAZ 1997)
  5. Polizei und Staatsschutz haben derweil andere Sorgen. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  6. Der alarmierte Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole gegen den Schüler. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.06.2003)
  7. Der polizeiliche Staatsschutz verbot die Gegendemonstration weil - so die damalige Begründung - 'Pfeifen, Grölen, Johlen, Schreien, Singen, usw. eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit' darstellten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Weil mit Röder ein Verfassungsorgan beschuldigt wird, ist nun der Staatsschutz eingeschaltet. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.06.2004)
  9. Die Beamten arbeiteten eng mit dem Staatsschutz und lokalen Polizeibehörden, mit Schulen, Eltern, Vereinen, jüdischen Gemeinden, Jugendund Sozialämtern zusammen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.01.2005)
  10. Das Begehren wollte den Staatsschutz abschaffen. 1989 war bekanntgeworden, daß jahrelang 90 000 politisch aktive Personen registriert wurden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)