Der Staatsschutzsenat hat ein Zeichen unerbittlicher Härte des Staates gesetzt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Der Staatsschutzsenat hat das anerkannt und den Haftbefehl außer Kraft gesetzt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Staatsschutzsenat des OLG hat die Anklage der Bundesanwaltschaft im vollen Umfang zugelassen, teilte das Gericht am Montag mit.
( Quelle: )
In einem anderen Verfahren hatte Wienand dagegen stets seine Unschuld beteuert. 1996 war er als Informant der DDR vom Staatsschutzsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.
( Quelle: Abendblatt vom 16.12.2004)
Wegen einer plötzlichen Operation, der sich ein als Stasi-Agent angeklagter Amtmann aus dem hessischen Landesamt für Verfasssungsschutz unterziehen mußte, ist sein Prozeß am Montag in Frankfurt vor dem Staatsschutzsenat ausgesetzt worden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Die Anklage wird vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erhoben.
( Quelle: Aachener Nachrichten vom 07.12.2005)
Wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, muss sich ein 48-jähriger türkische Kurde wegen Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main verantworten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.08.2005)
An diesem Tag endet eine vierjährige Haftstrafe, zu der Kaplan wegen Aufrufes zum Mord an dem Gegen-Kalifen Halil Ibrahim Sofu am 15. November 2000 durch den Staatsschutzsenat des OLG Düsseldorf verurteilt worden war.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.05.2002)
Der vor einem Düsseldorfer Staatsschutzsenat wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie bandenmäßiger Passfälschung angeklagte 26 Jahre alte Jordanier Shadi Mustafa A. war zuvor Leibwächter des Al-Qaeda-Führers Osama bin Laden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.07.2003)