Der in Köln ansässige Verband begrüßte in seinem Papier das Statut über das Europäische System der Zentralbanken, in dem die Sicherung der Preisstabilität als zentrales Ziel der Geldpolitik definiert sei.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Anklage argumentierte dagegen, daß auch diese Beratungen durchaus dem Statut der BEL entsprachen.
( Quelle: Welt 1996)
Bundesaußenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Grüne) erklärte, Deutschland werde aus Anlaß des heutigen 50. Jahrestages der Menschenrechtserklärung von Paris das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes unterzeichnen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Ausdrücklich wird Minderheiten das Recht eingeräumt, ihre Ansichten im Rahmen von Programm und Statut der Partei zu vertreten.
( Quelle: Die Welt 2001)
Russland hat das Statut zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert.
( Quelle: Tagesschau vom 08.10.2005)
Es dürfen jedoch nur Bürger von Staaten angeklagt werden, die das 1998 in Rom verabschiedete Statut anerkannt haben.
( Quelle: )
In diesem Fall hat das Strafgericht keine Zuständigkeit: Denn weder die USA noch der Irak haben das Römische Statut ratifiziert.
( Quelle: Die Welt Online vom 20.08.2003)
Auch Russland und China haben das Römische Statut bisher nicht ratifiziert.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 14.07.2002)
Der Kampf gegen die Korruption sei als zehntes Prinzip in das Statut der Initiative aufgenommen worden, weil illegale Praktiken das weltweite Wirtschaftsklima vergifteten, sagte der UN-Generalsekretär.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.06.2004)
Das größere Problem ist das Demokratieverständnis, mit dem das Statut gestrickt wurde.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.01.2004)