Die Straßenreinigungssatzung mit dem Grundsatz, daß die Kommune die zentrale Reinigung betreibt, hatten die Gemeindevertreter bereits im September beschlossen und durch öffentliche Bekanntmachung per 31. Oktober in Kraft gesetzt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der Grünen zur Änderung der Straßenreinigungssatzung und die Wiedereinführung von Spielapparate- und Spielhallensteuern.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
"Nicht auf die PDS gehört" - Weil das Vierer-Bündnis die Warnungen der PDS zur neuen Straßenreinigungssatzung ignoriert habe, würden jetzt womöglich acht Millionen Euro "vergeudet".
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.05.2005)
Die neue Straßenreinigungssatzung löst Unmut aus.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.09.2004)
Jeder Hundehalter muß laut Straßenreinigungssatzung den Dreck seiner Vierbeiner auf Gehwegen entfernen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Stadt rechtfertigt neue Straßenreinigungssatzung WIESBADEN.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)