Hamburg (27.08.2005, 03:04 Uhr) - "Der Straftatbestand gegen die Männer hat sich in den Verhören nicht bestätigt", teilte ein Hamburger Polizeisprecher mit.
( Quelle: Tagesspiegel vom 27.08.2005)
Überdies bleibt es dabei, daß der Abbruch einen Straftatbestand erfüllt. auch wenn er nach vorangegangener Pflichtberatung nicht rechtswidrig ist und damit nicht bestraft werden kann.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Die Ministerin will dazu den neuen Straftatbestand der "Nachstellung" als Paragraph 241b in das Strafgesetzbuch einfügen.
( Quelle: Die Welt vom 16.04.2005)
Damit sei der Straftatbestand des Betruges erfüllt, so das Gericht.
( Quelle: )
Die Staatsanwaltschaft der Provinz Rostow am Don befand, die Aussage sei zwar vulgär, aber kein Straftatbestand.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Zwar enthält das Strafgesetzbuch in seinem Paragraphen 274 den Straftatbestand der Urkundenunterdrückung oder -vernichtung, doch nur für den Fall des Vorsatzes.
( Quelle: Die Welt 2001)
Daher fordert der Bund der Steuerzahler, den Straftatbestand der Amtsuntreue und damit verbunden einen Amtsankläger einzuführen", sagte Däke in Berlin.
( Quelle: n-tv.de vom 28.09.2005)
Das führte zu Mißbrauch und bescherte uns den neuartigen Straftatbestand Scheinehe.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Wecker hatte Soldaten aufgerufen, bei Einsätzen von Awacs-Aufklärern zu desertieren. "Dieser öffentliche Aufruf stellt einen Straftatbestand dar", teilte eine Polizeisprecherin mit.
( Quelle: Neues Deutschland vom 11.02.2003)
Dieser Straftatbestand überrascht im Iran zwar niemanden, aber gesagt hat es in dieser Deutlichkeit noch keiner, schon gar nicht der Präsident.
( Quelle: DIE WELT 2000)