UN-Konvention

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  1. Der chilenische Außenminister Juan Gabriel Valdes hatte Madrid am 23. Juli einen "freundschaftlichen Schiedsspruch" auf der Grundlage des Artikels 30 der UN-Konvention gegen Folter angeboten. ( Quelle: Welt 1999)
  2. Der Volkskongress nahm die 1997 unterzeichnete UN-Konvention über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die unter anderem auch das wichtige Streikrecht verbriefen, auf die Tagesordnung seiner neuntägigen Ausschussberatungen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 ist 1992 vom Bundestag und Bundesrat ratifiziert worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Eigentlich sollte es Ziel der UN-Konvention sein, Naturschutzprojekte voranzubringen und Entwicklungsländer an der medizinischen oder agrarischen Nutzung ihrer Artenvielfalt profitieren zu lassen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Shirin Ebadi sagte in einem Interview, die Ablehnung der UN-Konvention könne nicht mit dem Hinweis auf die Grundsätze des Islam begründet werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.10.2003)
  6. Um so ernster müßte die UN-Konvention über die Rechte der Kinder genommen werden. ( Quelle: Die Zeit (31/1998))
  7. Er rief Peking auf, das Kyoto-Umweltschutzabkommen, die UN-Konvention über bürgerliche und politische Rechte und das Atomwaffen-Teststoppabkommen zu ratifizieren. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.05.2001)
  8. Zwar existieren mit der UN-Konvention über die biologische Vielfalt (CBD) und dem Trips-Abkommen der Welthandelsorganisation zwei Vertragswerke, die den Schutz des geistigen Eigentums garantieren sollen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.04.2003)
  9. Grütters bezeichnete es als traurig, dass Deutschland weltweit eines der wenigen Länder sei, die die UN-Konvention von 1970 gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern noch nicht unterschrieben und umgesetzt hätten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.12.2005)
  10. Das Gericht stützte sich jetzt auf eine entsprechende UN-Konvention von 1984, die eine entsprechende Rechtsgrundlage lieferte. ( Quelle: Die Welt vom 20.07.2005)
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