Untersuchungsausschusses

  1. Im Landtag ist der Maschinenbau-Ingenieur Mitglied des Verkehrs-/Wirtschaftsausschusses und des Untersuchungsausschusses Obrigheim gewesen; außerdem fungiert er als europapolitischer Sprecher seiner Fraktion. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  2. Der Abschlußbericht des Brandenburger Untersuchungsausschusses liegt vor, aber wir wissen immer noch nicht, ob Manfred Stolpe IM der Stasi war oder nicht. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  3. Die CDU, die den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses stellen wird, wirft Clement in diesem Zusammenhang "politische Veruntreuung" von Steuergeldern und die fehlende Distanz zu dubiosen Akteuren aus dem Umkreis der PDS vor. ( Quelle: Welt 1998)
  4. Bündnis 90/Grüne haben unterdessen einen Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses angekündigt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  5. Die für Freitag geplante letzte Sitzung vor der Sommerpause des Untersuchungsausschusses zum Sturm auf das israelische Generalkonsulat während der Kurdenkrawalle fällt aus. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Lafontaine sagte, derzeit werde die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses geprüft. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Angesichts des Untersuchungsausschusses zu dem Sturm des Generalkonsulats "sind Zweifel an einer Verlängerung der Amtszeit von Saberschinsky angebracht", so Strieder. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Der Bericht ist den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Tempodrom-Skandals zugegangen. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.09.2004)
  9. Dazu erklärt Rainer Lingenthal, Sprecher von Innenminister Otto Schily (SPD), auf Anfrage: "Aus grundsätzlichen Überlegungen nehmen wir zu Gegenständen des Untersuchungsausschusses nicht Stellung. ( Quelle: Die Welt vom 11.02.2005)
  10. Die Opposition schließt die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses nicht aus, will aber die Unterrichtung durch die Regierung nächste Woche abwarten. ( Quelle: Merkur Online vom 09.12.2005)