Untersuchungsausschusses

  1. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte, seine Partei werde erst später entscheiden, ob man die "schärfste Waffe eines Untersuchungsausschusses" brauche. ( Quelle: Spiegel Online vom 13.12.2005)
  2. F: Warum kommen Sie erst jetzt mit dem Antrag zur Einberufung eines Untersuchungsausschusses, nachdem bundesweit der Ruf nach aufzuklärenden CDU- Machenschaften auch in der Region aufgrund bereits eingeleiteter Untersuchungen nicht mehr ganz aktuell ist? ( Quelle: Junge Welt 2000)
  3. Brazauskas, der zuvor die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses als "illegitim, amoralisch und entwürdigend" hintertrieben hatte, erklärte sich bereit, der Justiz alle Fragen zu beantworten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.11.2005)
  4. Sie verweisen in ihrer Klageschrift an das Verfassungsgericht darauf, daß das nahende Ende einer Legislaturperiode nicht den sofortigen und ankündigungslosen Abbruch der Beweisaufnahme eines Untersuchungsausschusses nach sich ziehen dürfe. ( Quelle: Die Welt vom 08.06.2005)
  5. Specter, der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses im Senat, brachte vor Tagen auch die offenbar juristisch mögliche Variante ins Gespräch, gegen Clinton ein zweites Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. Über den Abschlußbericht des Untersuchungsausschusses wird am Dienstag im Kieler Landtag debattiert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. FDP-Sportsprecher Axel Hahn, der die Einrichtung des Untersuchungsausschusses initiiert hatte, sagte: 'Totaler Unsinn! ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Unter anderem hätten die beiden Unionspolitiker die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Vergangenheit der Minister Joschka Fischer und Jürgen Trittin erwogen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  9. Die CDU forderte, den Auftrag des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu erweitern, der sich mit den Hintergründen der "Flugaffäre" befassen soll. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  10. Der Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Banken-Affäre, der SPD-Politiker Frank Zimmermann, bezeichnete die anstehenden Prozessauftakte als Meilenstein. ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.03.2004)