Amtsrichter Thomas Rainer ließ diesen Punkt in seiner Urteilsbegründung deshalb auch fallen: Er ging nicht von einer falschen Anweisung, wohl aber von einer Verletzung der Aufsichtspflicht aus.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 28.10.2005)
In der mündlichen Urteilsbegründung heißt es, laut Gesetz sei eine kriminelle Vereinigung eine Organisation, "deren Zweck oder deren Tätigkeit darauf gerichtet" sei, Straftaten zu begehen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.03.2005)
In seiner Urteilsbegründung sagt der Vorsitzende Richter Hans-Reiner Schultz, eine andere Strafe sei nicht in Frage gekommen, da nach den psychiatrischen Gutachten auch an der Schuldfähigkeit des Angeklagten kein Zweifel bestehe.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
So beklagt der Anlageschützer vor allem, dass der BGH nach der bisher bekannten Urteilsbegründung alle Aktienanleihen über einen Kamm schere.
( Quelle: )
Richter Walk spricht in seiner Urteilsbegründung zunächst nicht zu den Angeklagten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.01.2001)
Der Mann sei mit einem pfiffigen und arbeitsintensiven System durchaus planvoll vorgegangen, sagte der Richter in der Urteilsbegründung.
( Quelle: Welt 1999)
Der Vorsitzende Richter sagte zu Beginn seiner Urteilsbegründung, im Verfahren sei es nicht um die Richtigkeit der von Hamer vertretenen "Neuen Medizin", sondern um die Einhaltung von Gesetzen gegangen.
( Quelle: Welt 1997)
Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt dem Unternehmen bis dato nicht vor.
( Quelle: n-tv.de vom 23.03.2005)
Zu welchen steuerlichen Konsequenzen jetzt der bekanntgegebene Richterspruch führen wird, läßt sich wenige Stunden nach der Urteilsverkündung kaum zutreffend darstellen, zumal die ausführliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Es gebe zwar Anhaltspunkte für Verstöße gegen verschiedene Vorschriften, sagte der Vorsitzende Richter Volker Mey in der Urteilsbegründung.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)