Verbotsverfahrens

  1. Nach dem Scheitern des Verbotsverfahrens im März verliert die NPD in der Szene an Einfluss. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.11.2003)
  2. Rechtsexperten bewerten die Chancen auf Weiterführung des Verbotsverfahrens unterschiedlich. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.01.2002)
  3. Unter anderem wird darin auf die lange Dauer eines Verbotsverfahrens hingewiesen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Vier Verfassungsrichter bejahten dagegen eine Weiterführung des Verbotsverfahrens. ( Quelle: Spiegel Online vom 19.03.2003)
  5. Zur voraussichtlichen Dauer des Verbotsverfahrens sagte Schily, er rechne in diesem Jahr nicht mehr mit einer Entscheidung der Karlsruher Richter. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. Nach dem Scheitern des ersten Verbotsverfahrens sei die Mitgliederzahl der NPD zwar deutlich zurückgegangen, betonte Fromm. ( Quelle: Spiegel Online vom 06.06.2005)
  7. Schily sprach sich dafür aus, jetzt alle Möglichkeiten außerhalb eines Verbotsverfahrens zu nutzen. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 26.01.2005)
  8. Unter den jetzigen Voraussetzungen sehe er daher "kaum eine Chance auf Erfolg" eines neuen Verbotsverfahrens. ( Quelle: Spiegel Online vom 13.02.2005)
  9. Die Regierung des Baskenlandes reichte wegen des laufenden Verbotsverfahrens gegen Batasuna Klage beim Verfassungsgericht in Madrid ein. ( Quelle: ZDF Heute vom 01.10.2002)