Nach dem Scheitern des Verbotsverfahrens im März verliert die NPD in der Szene an Einfluss.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.11.2003)
Rechtsexperten bewerten die Chancen auf Weiterführung des Verbotsverfahrens unterschiedlich.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.01.2002)
Unter anderem wird darin auf die lange Dauer eines Verbotsverfahrens hingewiesen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Vier Verfassungsrichter bejahten dagegen eine Weiterführung des Verbotsverfahrens.
( Quelle: Spiegel Online vom 19.03.2003)
Zur voraussichtlichen Dauer des Verbotsverfahrens sagte Schily, er rechne in diesem Jahr nicht mehr mit einer Entscheidung der Karlsruher Richter.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Nach dem Scheitern des ersten Verbotsverfahrens sei die Mitgliederzahl der NPD zwar deutlich zurückgegangen, betonte Fromm.
( Quelle: Spiegel Online vom 06.06.2005)
Schily sprach sich dafür aus, jetzt alle Möglichkeiten außerhalb eines Verbotsverfahrens zu nutzen.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 26.01.2005)
Unter den jetzigen Voraussetzungen sehe er daher "kaum eine Chance auf Erfolg" eines neuen Verbotsverfahrens.
( Quelle: Spiegel Online vom 13.02.2005)
Die Regierung des Baskenlandes reichte wegen des laufenden Verbotsverfahrens gegen Batasuna Klage beim Verfassungsgericht in Madrid ein.
( Quelle: ZDF Heute vom 01.10.2002)