Nur technische Verfahren und Produkte wären demnach patentierbar.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Zunächst sollte das Verfahren wegen angeblich widriger Geschäftspraktiken des Gates-Konzerns bereits am 8. September starten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
In einem weiteren Verfahren vor dem Landgericht in Essen hatte der Kläger Anfang November letzten Jahres den Getränkekonzern Coca-Cola auf Schmerzensgeld in Höhe von rund 7.000 Euro verklagt.
( Quelle: )
Dort liegt das Verfahren gegen die ehemalige Erste Stadträtin Pfungstadts, Barbara Holder (SPD).
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.04.2005)
Welche juristischen Konsequenzen das Verfahren hat, ist noch gar nicht abzusehen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Nach dem betreffenden Paragrafen könne das Verfahren eingestellt werden, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung bestehe.
( Quelle: )
Trotzdem hat das Verfahren in Chile zu erheblicher politischer Unruhe geführt.
( Quelle: Welt 1998)
Erst wenn feststeht, dass das Verfahren tatsächlich abgeschlossen ist, will er umfassend zu der Angelegenheit öffentlich Stellung beziehen.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 11.06.2005)
Dann sollten Experten das Gebäude betreten und entscheiden, nach welchem Verfahren der Wolkenkratzer abgerissen wird.
( Quelle: n-tv.de vom 15.02.2005)
Die Richter, die ihn verurteilt hätten, seien befördert worden, während einer, der auf "Unregelmäßigkeiten" in dem Verfahren hingewiesen habe, nach Fujimoris Putsch vom April entlassen worden sei.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)