Die Richter lehnten in einem gestern veröffentlichten Beschluss eine Verfassungsbeschwerde Zumthors ab.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.11.2004)
Der Erste Senat verhandelt die bayerische Regelung, gegen die fünf Mediziner Verfassungsbeschwerde eingelegt hatten.
( Quelle: Welt 1998)
Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügte er ein Gesetz, das nach seiner Einschätzung in einzigartiger Weise den Grundrechtsschutz der Privat- und Intimsphäre gefährdet.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Nachdem sie mit ihrer Klage auch beim Bundesverwaltungsgericht verloren hatte, legte sie Verfassungsbeschwerde ein.
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.06.2003)
Die Bundestagsfraktion aus CDU/CSU hatte sich für den Fall einer Ablehnung der Grundgesetzänderung im Bundestag eine Verfassungsbeschwerde offengehalten.
( Quelle: Tagesschau vom 29.01.2005)
Einer Verfassungsbeschwerde räumt der Berliner Privatschulanwalt Thoms "durchaus Chancen" ein.
( Quelle: TAZ 1987)
Die damals beschlagnahmten Unterlagen blieben auf Grund der Verfassungsbeschwerde unausgewertet und liegen seitdem verschlossen in einem Tresor der Bundestagspolizei.
( Quelle: Die Welt Online vom 29.07.2003)
Doch das Gerichtsverfahren endete aus RTL-Sicht wenig erfreulich: Am 25. Juni wies der Bundesgerichtshof die RTL-Klagen in letzter Instanz zurück - RTL verzichtete überraschend auf eine Verfassungsbeschwerde.
( Quelle: Spiegel Online vom 20.10.2004)
In der Verfassungsbeschwerde des nun sechs Wochen alten Niklas heißt es unter anderem, wer zum Zahlen herangezogen werde, sei damit zweifellos als "parteifähig" anerkannt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluß entschieden und insoweit einer Verfassungsbeschwerde der Fraktion der Hamburger Grünen im Landesparlament stattgegeben.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)