Verfassungsentwurf

  1. Deshalb ließen die US-Amerikaner auch zu, dass der Verfassungsentwurf unter Missachtung der Übergangsverfassung, die nach dem 1. August keine Fristverlängerungen mehr vorsah, zu Stande kam - also illegal. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.08.2005)
  2. Der Verfassungsentwurf soll bis Mitte August fertig gestellt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.07.2005)
  3. Das irakische Parlament hat am Montagabend die Abgabefrist für den neuen Verfassungsentwurf um eine Woche verschoben. ( Quelle: Yahoo News vom 16.08.2005)
  4. Der jetzige Verfassungsentwurf schreibt den Föderalismus als Ordnungsprinzip des Staates fest und erklärt die Baath-Partei, mit der Saddam Hussein einst das Land regiert hatte, zur Terrorgruppe. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.08.2005)
  5. Zwar soll laut Verfassungsentwurf der bisher existierende Oberste Sowjet in ein Zwei-Kammern-Parlament umgewandelt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  6. Demnach solle der Verfassungsentwurf nach den Parlamentswahlen im Dezember in strittigen Punkten überarbeitet werden. ( Quelle: Aachener Zeitung vom 13.10.2005)
  7. Der Verfassungsexperte des "Carnegie Endowment for International Peace", Nathan Brown, bezeichnet den Verfassungsentwurf als ein "Trennungsabkommen". ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.10.2005)
  8. Im geplanten Referendum kann eine Zweidrittelmehrheit in drei der 18 Provinzen einen Verfassungsentwurf zu Fall bringen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.01.2005)
  9. Aus der Umgebung des ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma verlautete ergänzend, Rußland sei möglicherweise über einen Artikel im ukrainischen Verfassungsentwurf besorgt, der ausländische Militärbasen auf ukrainischem Territorium verbietet. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  10. Die Iraker sollen am 15. Oktober in einem Referendum über den Verfassungsentwurf für das Land entscheiden. ( Quelle: Die Welt vom 03.10.2005)