1. Entschlossen verteidigte er den Militäreinsatz in Tschetschenien; er verwies auf die Entscheidung des Moskauer Verfassungsgerichts, das die russische Offensive jüngst für verfassungsgemäß erklärt hatte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
2. In dem Urteil des Verfassungsgerichts wird allerdings nicht konkret entschieden, ob es sich bei der Blade Night um eine Demonstration oder eine Sportveranstaltung handelt. ( Quelle: DIE WELT 2000）
3. BEUTEKUNST: Unmittelbar vor dem Urteil des russischen Verfassungsgerichts im "Beutekunst"-Streit hat Moskau die ersten Bände eines Sammelkatalogs über die im Zweiten Weltkrieg aus Rußland verschleppten Kunst- und Kulturschätze fertiggestellt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
4. Der Pressesprecher des Deutschen Richterbundes, Klaus Henning, sagte, es gebe unter den Richtern keine allgemeine Unzufriedenheit mit der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
5. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Wilhelm Schmidt kündigte den Entwurf, mit dem das Pflegeurteil des Verfassungsgerichts in die Tat umgesetzt werden soll, für Februar an. ( Quelle: ZDF Heute vom 29.01.2004）
6. Die Koaliton setzt mit ihren Plänen die Forderungen des Verfassungsgerichts zur Entlastung der Familien um. ( Quelle: DIE WELT 2001）
7. Es nimmt die Kritik des Verfassungsgerichts auf und schützt Deutsche vor Auslieferung, wenn sie ihre Taten vorwiegend hier zu Lande begangen haben oder die Geschädigten Deutsche sind. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.11.2005）
8. Dazu gehören neben dem Konnexitätsprinzip - finanzieller Ausgleich bei Übertragung von Landesaufgaben auf die Kommunen - die Errichtung eines schleswig-holsteinischen Verfassungsgerichts sowie Schutz und Förderung der deutschen Sinti und Roma. ( Quelle: Welt 1997）
9. "Ich fordere eine intensive Befassung des Bundestages mit der Entscheidung des Verfassungsgerichts. ( Quelle: Die Welt vom 27.08.2005）
10. Der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichts erhielt 185 Stimmen, wie Vize-Parlamentspräsident Laszlo Mandur am Dienstag mitteilte. ( Quelle: Yahoo News vom 08.06.2005）