Verfassungsgerichts

  1. Wenn sie die Berlin-Brandenburgische Akademie der Künste vor einem finanziellen Desaster retten will, klopft Baden-Württemberg an die Tür des Verfassungsgerichts. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.03.2005)
  2. Urteil des Verfassungsgerichts betrifft die Jahre 1997 und 1998. ( Quelle: Abendblatt vom 11.03.2004)
  3. Die Richter des tschechischen Verfassungsgerichts haben sich für die Aufhebung der sogenannten Benes-Dekrete ausgesprochen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Der Erste Senat des Verfassungsgerichts gab damit den Klägern, Kampfhund-Züchtern und -Haltern, teilweise recht. ( Quelle: ZDF Heute vom 17.03.2004)
  5. Das kürzlich ergangene Urteil des Verfassungsgerichts in Karlsruhe, unverheirateten Vätern das Sorgerecht auf ihre Kinder zu verwehren, könnte das Leben von Hunderttausenden Männern beeinträchtigen; trotzdem stieß es auf erstaunlich wenig Widerspruch. ( Quelle: Die Welt Online vom 08.04.2003)
  6. Nach Ansicht von Experten profitieren Beamte allerdings auch von dem vor kurzem veröffentlichten Beschluß des Verfassungsgerichts zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie von der jüngsten Kindergelderhöhung. ( Quelle: )
  7. Marat Baglaj, Vorsitzender des russischen Verfassungsgerichts, hielt "die Anwendung von Gewalt (in Tschetschenien) für "rechtmäßig, da es sich um einen bewaffneten Aufstand in einem Subjekt der Russischen Föderation handelt". ( Quelle: Welt 1999)
  8. Durch die Vorgaben des Verfassungsgerichts sei eine solche Abgabe "nicht effektiv und bringt bei hohem bürokratischen Aufwand zu wenig ein". ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts, das die Gleichheit von Mann und Frau verletzt sah, wurden die betreffenden Passagen aus dem Gesetzbuch gestrichen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.09.2004)
  10. Ausgelöst wurde die innenpolitische Krise durch ein geheimes Treffen am Dienstag abend, zu dem Lech Walesa die Präsidenten beider Häuser des Parlaments, die Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs und des Verfassungsgerichts, einberufen hatte. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)