Verfassungsgerichtshofs

  1. Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Ettore Gallo, läßt noch pessimistischere Töne hören: "Die Parteien stimmen einem solchen Kuhhandel zu. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  2. Damit verletzte sie nach Auffassung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs das Fragerecht des Parlaments, das auch die Verpflichtung zu antworten beinhaltet. ( Quelle: Die Welt 2001)
  3. General Mathieu Kerekou erhielt laut einer Erklärung des Verfassungsgerichtshofs in Cotonou 55,5 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl vor einer Woche, wie der französische Auslandssender RFI berichtete. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Die Todesstrafe ist nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Seoul „ein notwendiges Übel“ und unerläßlich für Südkorea. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Sie hatte sich vehement gegen die Einführung des Immunitätsschutzes für den Staatspräsidenten, den Regierungschef, die Vorsitzenden der beiden Häuser des Parlaments und des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs gestemmt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.01.2004)
  6. Auch die Auflösung des Verfassungsgerichtshofs, dessen Entscheidungen der Präsident in der Vergangenheit 18mal ignoriert hat, kündigte er bereits vor wenigen Tagen an. ( Quelle: TAZ 1996)
  7. Dies sei nicht im verfassungsrechtlichen Rahmen geschehen, sagte der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Finkelnburg. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  8. Der Beschluß des Landtags sei rechtswidrig, weil nicht der gesamte Wahlkreis hätte nachgezählt werden dürfen, schrieb der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Max Dietlein, in der Urteilsbegründung (AZ: VerfGH 10/90). ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  9. Eine abschließende Opferzahl wird laut Cekic erst die Menschenrechtskammer des bosnischen Verfassungsgerichtshofs nennen können, die im März 2003 die RS-Regierung zu Entschädigungen von zwei Millionen Euro verklagt und eine Untersuchung angeordnet hatte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.10.2004)