Vermittlungsausschuss

  1. Er schließt eine Einigung über die vorgezogene Steuerreform im Vermittlungsausschuss nicht aus. ( Quelle: Spiegel Online vom 29.11.2003)
  2. Schmoldt sagte der Berliner Zeitung, das im Vermittlungsausschuss erzielte Verhandlungsergebnis sei ein wichtiges Signal zum Start eines tiefgreifenden Reformprozesses in Deutschland. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.12.2003)
  3. Daraufhin rief die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss an, um zu retten, was noch zu retten ist. ( Quelle: Die Welt Online vom 05.04.2003)
  4. Die Bundesregierung hat sich in letzter Minute auf einen Kompromissvorschlag für die entscheidende Runde im Vermittlungsausschuss geeinigt. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.12.2003)
  5. Mehrere Länder, darunter die sozial-liberale Landesregierung in Rheinland-Pfalz und die Große Koalition in Brandenburg, hatten in vergangenen Tagen wiederholt angekündigt den Vermittlungsausschuss in konkreten Punkten anzurufen. ( Quelle: Spiegel Online vom 22.03.2002)
  6. Auch mit diesem Paket wird sich ebenfalls der Vermittlungsausschuss befassen. ( Quelle: Die Welt Online vom 08.11.2003)
  7. Runde hält denn auch die Wahrscheinlichkeit für "riesig groß, dass wir uns im Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern sehen". ( Quelle: Welt 1999)
  8. Sie war es, die das Hartz-IV-Gesetz im Vermittlungsausschuss bürokratisiert hat. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.06.2005)
  9. Vermittlungsausschuss gefordert. ( Quelle: Die Welt Online vom 20.04.2002)
  10. Für den abgetrennten Gesetzesteil zur Leiharbeit gab es lediglich Zustimmung der beiden Koalitionsfraktionen, Union und FDP lehnten die auch im Vermittlungsausschuss streitig gebliebene Neuregelung ab. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 23.08.2002)