Vermittlungsausschuss

  1. Auch wenn das entsprechende Gesetzespaket inzwischen an den Vermittlungsausschuss verwiesen wurde, ist die Gefahr noch keineswegs gebannt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.03.2003)
  2. Am Morgen nach der Einigung im Vermittlungsausschuss äußerten sich Wirtschaftsexperten skeptisch über die Wirkung der Entscheidung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.12.2003)
  3. Der Reformkompromiss im Vermittlungsausschuss wird die Konjunktur im kommenden Jahr kaum beflügeln. ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.12.2003)
  4. Die PDS aber hat sich zuletzt sperrig gezeigt und dafür gesorgt, dass Berlin und Mecklenburg-Vorpommern dem Reformkompromiss im Vermittlungsausschuss ihre Zustimmung verweigerten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 06.01.2004)
  5. Für lange Verhandlungen im Vermittlungsausschuss fehlt wiederum angesichts der ablaufenden Legislaturperiode die Zeit. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.04.2002)
  6. Am Freitag hat der Bundesrat das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz zur Überarbeitung an den Vermittlungsausschuss verwiesen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.04.2002)
  7. Nordrhein- Westfalen hat im Vorfeld angekündigt, den Vermittlungsausschuss anzurufen. ( Quelle: )
  8. Eine Einigung ist nun noch im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag möglich. ( Quelle: Netzeitung vom 15.02.2003)
  9. Dem Verhandlungsführer der Grünen im Vermittlungsausschuss, Volker Beck (hier mit Katrin Göring- Eckardt), versicherte Schily, sich an Absprachen zu halten. m.m. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.05.2004)
  10. Vor der Bundesratsabstimmung über die Ausbildungsplatzabgabe am heutigen Freitag zeichnet sich ab, dass das Gesetz in den Vermittlungsausschuss verwiesen wird. ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.06.2004)