Vermittlungsausschusses

  1. Die Union wird das Thema, das für die heutige Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat vorgesehen war, vertagen lassen. ( Quelle: Die Welt vom 16.02.2005)
  2. Gesetzentwurf vorlegen, möglichst sogar noch vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat am 17. Juni. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.05.2004)
  3. Eine parteiübergreifend besetzte Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses war beauftragt, Details zu regeln - ohne Erfolg. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.03.2004)
  4. Drei Länder wollen das Gesetz ablehnen, zwei wollen sich enthalten und fünf fordern die Einschaltung des Vermittlungsausschusses. ( Quelle: Netzeitung vom 29.05.2002)
  5. Auch medizinische Leistungen für sie werden eingeschränkt, nachdem der Bundesrat einem entsprechenden Vorschlag des Vermittlungsausschusses am Freitag mehrheitlich zugestimmt hat. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  6. Zu Beginn der zweiten Verhandlungsrunde in einer Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses signalisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Peter Struck, erstmals ein Einlenken der Sozialdemokraten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Im Mittelpunkt der Beratungen des Vermittlungsausschusses steht die Suche nach finanziellen Ausgleichsmaßnahmen für die Länder. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  8. Als Länderkammer und als Sitz des Vermittlungsausschusses zieht der Bundesrat immer wieder öffentliches Interesse auf sich. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.07.2004)
  9. Der Vorsitzende des Vermittlungsausschusses, Heribert Blens (CDU), begrüßte die Einigung. ( Quelle: Welt 1996)
  10. Nach Informationen aus Brüssel hätte Außenminister Joschka Fischer am Sonntag an der entscheidenden Sitzung des Vermittlungsausschusses mit den Parteichefs teilnehmen sollen, während der Kanzler in Brüssel verblieben wäre. ( Quelle: Spiegel Online vom 15.12.2003)