Vermittlungsverfahren

  1. Über die Forderungen werden nun Parlament und Ministerrat in einem Vermittlungsverfahren verhandeln. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Er forderte die Union auf, sich jetzt insbesondere bei der Senkung der Unternehmensteuern schnell mit der Koalition zu einigen, um ein langwieriges Vermittlungsverfahren zu umgehen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.04.2005)
  3. Im dann notwendigen Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat sei man jedoch zu Kompromissen bereit. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Die haben Hartz IV im Vermittlungsverfahren nach der Devise verhandelt, dass jeder Arbeitsloser ein guter Arbeitsloser für die Union ist, und die Reformen so verunstaltet, dass sie viel langsamer wirken. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.06.2005)
  5. Nach dem Vermittlungsverfahren zwischen Europäischem Rat und Parlament zum so genannten Infrastrukturprogramm sei nun geplant, das neuen Trassenpreissystem (TPS) für die Nutzung der Schienen bis April vorzustellen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  6. Regierung und Opposition könnten sich möglicherweise auf eine Gesetzesnovelle einigen, bevor im Herbst das absehbare Vermittlungsverfahren von Bundesrat und Bundestag beginne. ( Quelle: Die Welt Online vom 30.05.2003)
  7. Auf dieser Basis hofft Rot-Grün, sich schnell mit der Union einigen zu können, um ein langwieriges Vermittlungsverfahren zu vermeiden. ( Quelle: Tagesschau vom 22.04.2005)
  8. Auch die CDU ist nun offenbar zu einem Vermittlungsverfahren über das Alterseinkünftegesetz bereit. ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.05.2004)
  9. Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder hatten sich am vergangenen Sonntag in Potsdam getroffen, um über die Parteigrenzen hinweg ihre Positionen für das anstehende Vermittlungsverfahren abzusprechen. ( Quelle: )
  10. In Koalitionskreisen wird aber erwartet, dass der Spitzensteuersatz im anschließenden Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat nach unten korrigiert wird. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)