Vermittlungsverfahren

  1. Müller: Die humanitäre Zuwanderung ist im Vermittlungsverfahren sicherlich der schwierigste Teil der Beratungen. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.10.2003)
  2. Die SPD-Länder wollen mit dem Vermittlungsverfahren in erster Linie erreichen, dass die Kosten, die sich aus der geplanten Förderung der privaten Altersvorsorge ergeben, gedrückt werden. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  3. Die SPD-Mehrheit versagte den vor zwei Wochen vom Bundestag erneut beschlossenen Reformgesetzen die Zustimmung und beendete so auch das zweite Vermittlungsverfahren. ( Quelle: Welt 1997)
  4. Am Ende - das kann für die SPD auch das Vermittlungsverfahren in Sachen Steuerreform bedeuten. ( Quelle: Welt 1997)
  5. Eine entsprechende Option war auf Wunsch von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im Vermittlungsverfahren vereinbart worden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.03.2004)
  6. Schmidt sagte, SPD und Grüne würden bei den strittigen Gesetzen im Vermittlungsverfahren nur noch wirkliche Kompromisse anstreben. ( Quelle: Frankenpost vom 30.06.2005)
  7. Die Finanzminister der unionsregierten Länder befürworten nach Informationen des Tagesspiegels ein Vermittlungsverfahren, während die CDU-Spitze um Merkel das Gesetz gerne im Bundesrat durchwinken würde. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.05.2004)
  8. Eines aber weiß ich: Einem auf marginale Punkte begrenzten Vermittlungsverfahren stimmen wir nicht zu. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.03.2002)
  9. Damit sollen nach Vorstellung der Parlamentarier die im Vermittlungsverfahren auf Druck der Union beschlossenen Verschärfungen bei der Zumutbarkeit von Jobangeboten für Arbeitslose abgemildert werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.12.2003)
  10. In dem Vermittlungsverfahren muß nun geklärt werden, welche Berufsgruppen mit einem Zeugnisverweigerungsrecht abgehört werden können. ( Quelle: )