Die unionsregierten Länder wollten sich im Vermittlungsverfahren nicht unter Zeitdruck setzen lassen, sagte der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) in der Länderkammer.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
BILD: Warum sollte die SPD in einem zweiten Vermittlungsverfahren zu einem Kompromiß bereit sein?
( Quelle: BILD 1997)
Das Vermittlungsverfahren für den neuen Schulabgängerjahrgang läuft seit dem 1. Oktober.
( Quelle: Welt 1998)
Fünf Wochen nach dem Job-Gipfel zwischen Bundesregierung und Union hat Eichel am Freitag im Bundestag vor einem Vermittlungsverfahren zur Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen zur Senkung der Körperschaftssteuern gewarnt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 24.04.2005)
Mit dem neuen Vermittlungsverfahren zum Jahressteuergesetz 1996 rückt eine Energiebesteuerung wieder ins Blickfeld.
( Quelle: Welt 1995)
Da der Bundesrat gegen die Vorhaben lediglich Einspruch erheben kann, kann der Bundestag diesen nach einem gescheiterten Vermittlungsverfahren mit Kanzlermehrheit zurückweisen und das Gesetz damit in Kraft treten lassen.
( Quelle: Spiegel Online vom 29.11.2003)
Es wird darum mit einem Vermittlungsverfahren und Korrekturen an den vorgesehenen Regelungen gerechnet.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.02.2003)
Im zweiten Schritt wollen die SPD-geführten Länder ein Vermittlungsverfahren einleiten, in dem die Ausführungsgesetze nachgebessert werden sollen.
( Quelle: Brigitte)
Umweltverbände kritisierten die Einigung.Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bemängelte, dass die im Gesetzentwurf vorgesehen detaillierte Kennzeichnungspflicht für die Stromrechnungen im Vermittlungsverfahren stark eingeschränkt wurde.
( Quelle: RTL vom 16.06.2005)
Noch in der vergangenen Woche im Vermittlungsverfahren hatten die unionsregierten Länder geschlossen gegen die Pläne der Bundesregierung gestimmt.
( Quelle: DIE WELT 2000)