Vermittlungsverfahren

  1. Denn Merkel muss an einem Konsens im Vermittlungsverfahren gelegen sein. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.12.2003)
  2. Wegen der unterschiedlichen Positionen von EU-Parlament und dem derzeit von Frankreich geleiteten Ministerrat wird nun ein Vermittlungsverfahren erforderlich. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Das Gesetz wird am 29. November den Bundesrat beschäftigen, wo allgemein mit einer Zurückweisung und einem sich anschließenden Vermittlungsverfahren bis kurz vor Weihnachten gerechnet wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Das europäische Parlament und der EU-Rat hatten in einem Vermittlungsverfahren beschlossen, die Unternehmensvorstände nach einer Übergangsfrist von fünf Jahren zu einer strikten Neutralitätspflicht zu verpflichten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.06.2001)
  5. Kommt es deshalb zum Vermittlungsverfahren, dürfte für den Beginn der Energiemarkt-Regulierung selbst der 1. Januar 2005 nicht mehr zu halten sein. ( Quelle: Die Welt Online vom 28.07.2004)
  6. Zudem erklärte Schmidt die Bereitschaft der Fraktionsspitze, im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat weitere Zugeständnisse zu machen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.05.2004)
  7. Es geht jetzt nicht mehr um das, was als Kompromiss nach einem Vermittlungsverfahren herauskommt. ( Quelle: Frankenpost vom 20.06.2005)
  8. Entgegen ursprünglicher Pläne strebt die Union zum Alterseinkünftegesetz offenbar nun doch ein Vermittlungsverfahren an. ( Quelle: Tagesschau Online vom 05.05.2004)
  9. In dem jetzt beschlossenen Haushalt ist die von der FDP vehement geforderte Rückführung des Zuschlages nämlich nur dann sicher, wenn die wichtigsten Teile der Steuerreform das Vermittlungsverfahren überstehen. ( Quelle: Welt 1997)
  10. Nach Riesters Worten zielt die Strategie der Koalition nicht mehr auf eine Einigung im Vermittlungsverfahren ab, sondern darauf, wie bereits bei der Steuerreform die Front der unionsregierten Länder im Bundesrat aufzubrechen. ( Quelle: DIE WELT 2001)