Und die sind es letztlich, die solche Verordnungen oder Verbote ins Leben rufen.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 21.04.2005)
Mit ihren Verordnungen scheinen sich die Länder übertrumpfen zu wollen.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Rechtsschutzmöglichkeiten Privater im Europäischen Gemeinschaftsrecht bestehen zunächst im Rahmen der von Art. 173 und 184 EWGV vorgesehenen Befugnis, Direktklage zu erheben und die Unanwendbarkeit von Verordnungen geltend zu machen (7).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Der erst 32jährige Heiko Maas steht nicht nur für "Streichung unsinniger Verordnungen", er findet vor allem bei jungen und potentiell grünen Wählern offensichtlich Zustimmung.
( Quelle: Welt 1999)
"Wir können keine Verordnungen durchsetzen, die Bundesgesetze ad absurdum führen", so Gröhler.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Der Rechtstext soll den unüberschaubaren Wust aus Verträgen und Verordnungen sortieren, Kompetenzen der einzelnen EU-Institutionen klarer voneinander abgrenzen und den Brüsseler Entscheidungen endlich mehr Transparenz schenken.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 19.06.2004)
Gerade überflüssige Verordnungen trügen zur Unübersichtlichkeit einiges bei.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.03.2003)
Notfalls, betont er, müsse man dann durch ein überarbeitetes Gesetz oder Verordnungen nachbessern.
( Quelle: Spiegel Online vom 11.08.2002)
Er ist die Folge eines langen, immer wieder von neuem ansetzenden Herumlaborierens an Gesetzen und Verordnungen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 28.02.2004)
Dieses vorelternschaftliche Behagen ließe sich mit behördlicher Regulierungsfantasie und einer Handvoll Verordnungen wirkungsvoll versauen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.01.2005)