Verordnungen

  1. Zwar haben einige neue Gesetze und Verordnungen den Arbeitsmarkt belebt. ( Quelle: Die Zeit (20/2001))
  2. Das hat die Bundesregierung aber verschlafen, und jetzt ganz schnell Verordnungen herausgekloppt, um sie gleichzeitig mit dem Inkrafttreten des Rahmengesetzes zu präsentieren. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Das Heft informiert über Verordnungen, die im Zusammenhang mit Wärmeschutz und Energieeinsparung für Hauseigentümer relevant sind. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.01.2003)
  4. Entsprechenden Verordnungen in den USA und der EU ist eine weltweit gültige Richtlinie der Internationalen Schifffahrtorganisation der Vereinten Nationen (IMO) gefolgt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 15.12.2004)
  5. Angesichts der unmittelbaren Rechtswirkungen, die die EG- Verordnungen in den Mitgliedstaaten entfalten, bedürfen diese nicht notwendigerweise eines administrativen Vollzugsaktes, um die Rechtssphäre des Gemeinschaftsbürgers umzugestalten. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Der Zugang zu den Strom- und Gasnetzen und die Entgelte für deren Nutzung sollen in getrennten Verordnungen des Energiewirtschaftsgesetzes festgelegt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.05.2003)
  7. Merkel führte den CO2-Rückgang - neben den Industriesstillegungen in den neuen Ländern - auf den Erfolg der verschiedenen Verordnungen der Regierung sowie die Selbstverpflichtung der deutschen Wirtschaft zurück. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  8. Die EU könnte als Mitglied von Eurocontrol dafür sorgen, dass einheitliche Standards durch Verordnungen oder Richtlinien festgesetzt und in geltendes Recht innerhalb der EU übertragen werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Gegen das Papier stimmte lediglich Grünen-Stadträtin Judith Schmalzl, die zu Protokoll gab, sie sei grundsätzlich gegen solche Verordnungen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  10. Der im Einigungsvertrag festgeschriebene "vorläufige Schutzstatus" dieser Naturoasen läuft am 30. Juni dieses Jahres aus, wenn er nicht durch rechtskräftige Verordnungen verlängert wird. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)