Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit würden unterdrückt, Oppositionelle verfolgt, ins Exil getrieben oder eingekerkert.
( Quelle: Die Welt 2001)
Meinungs-, Versammlungs- und Unternehmerfreiheit seien "heilige Werte".
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Es ist schließlich keine Kleinigkeit, die auf dem Spiel steht: Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, ein Grundrecht, das einzuschränken nur als letztes Mittel dienen darf.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.02.2002)
Bei der konkurrierenden Gesetzgebung ist inzwischen unstrittig: Die Länder bekommen unter anderem die Alleinzuständigkeiten für Versammlungs-, Ladenschlussund Gaststättenrecht, Flurbereinigung, eventuell auch noch Strafvollzug.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.12.2004)
Immerhin soll es genügend Anbauten für Gastronomie, Versammlungs- und Trainingsräume sowie Zuschauerränge auch in der ersten Etage geben.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 11.03.2005)
Versammlungs- und Meinungsfreiheit haben in Deutschland einen immens hohen Stellenwert und gelten für alle - notfalls müssen eben 1 000 Polizisten dafür Dienst tun.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.12.2005)
Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat das verschärfte Versammlungs- und Strafrecht mit großer Mehrheit gebilligt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.03.2005)
Doch bei einer Veranstaltung des 'Aubinger Forums' waren kürzlich etliche negative Vereinsstimmen zu einem etwaigen Aubinger Jugendtreff laut geworden, da die rund 30 Gruppierungen einen Versammlungs- und Übungsraum derzeit für dringlicher halten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Sie kann dadurch etwa Rechte auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit oder der Freizügigkeit aussetzen lassen.
( Quelle: Welt 1998)
Auf Grund dieser "Inkorporations- Theorie"/ die Meese und auch Bork ablehnen - konnte es darauf bestehen, daß Einzelstaaten die Abtreibung erlauben müssen, Glaubens-, Versammlungs- und Redefreiheit gewährleisten und anderes mehr.
( Quelle: TAZ 1987)