Im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf etwa hat man grobe Verstöße gegen die Sieben-Wochen-Frist aber nicht erkannt, und wo Plakate bereits am letzten Sonnabend hingen, "tolerierte" man es, wie Stadtrat Klaus-Dieter Gröhler erklärt.
( Quelle: Die Welt vom 02.08.2005)
"Vereinzelt wird schon kontrolliert", sagte der Sprecher des sächsischen Sozialministeriums, Ralph Schreiber, der dpa. Verstöße seien nicht bekannt.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 23.10.2005)
Zwischen Bundesregierung und Union ist ein Streit über den Fortgang des Defizitverfahrens wegen anhaltender Verstöße Deutschlands gegen den Euro-Stabilitätspakt entbrannt.
( Quelle: RTL vom 04.08.2005)
Einer der höchsten Strafverfolger in Sachen Verstöße gegen das Narkotika-Gesetz verließ 1989 frustriert sein Amt, nachdem das USStateDepartment sich in seine Untersuchungen gegen hohe Bemate eingemischt hatte.
( Quelle: TAZ 1990)
Die spezialpräventiv motivierte Ausweisung verfolgt den Zweck, erneute Verstöße des Ausländers gegen die durch die Ausweisungstatbestände geschützten Werte zu verhindern.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Der frühere US-Generalstaatsanwalt Ramsey Clark, Anwalt der Familie Berenson, sagte, Peru setze seine Verstöße gegen die Menschenrechte mit dem Urteil fort.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge werde die Anklage der Darmstädter Staatsanwaltschaft auf Unterschlagung sowie Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb lauten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Bei der Überprüfung seien Arbeiter nur mit Touristenvisum sowie Verstöße gegen das Mindestlohngesetz ermittelt worden, teilte der Präsident der Bundesbaudirektion, Florian Mausbach, mit.
( Quelle: TAZ 1997)
In mehreren Fällen stellten sie Verstöße gegen das Asylverfahrensgesetz fest.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Keine Religion rechtfertigt Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstöße gegen die Menschenrechte.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.09.2001)