Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz wirft die Staatsanwaltschaft ihm vor.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.11.2002)
Rentner werden durch den hohen Kapitalanteil deutlich bevorzugt gegenüber Beamten, die komplett versteuern müssen: Das ist ein Verstoß gegen das Gleichheits- Grundrecht.
( Quelle: )
Kritiker sehen in dem Vorstoß einen eklatanten Verstoß gegen die Gewaltenteilung.
( Quelle: Tagesschau vom 01.04.2005)
Dies wäre ein grober Verstoß gegen das Gebot der Generationengerechtigkeit.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Der Resolution zufolge ist jede Behinderung der Kontrollen als Verstoß gegen die Auflagen des Weltsicherheitsrates zu werten.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 11.11.2002)
Die Voraussetzung: Ein Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundsätze.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
Problematisch wäre dann zudem, daß die genauen Spender nicht festzustellen sind - ein Verstoß gegen das Parteiengesetz.
( Quelle: Die Welt vom 11.02.2005)
"Wer es trotzdem tut, riskiert einen Verstoß gegen Paragraph 23 der Straßenverkehrsordnung", meint Maximilian Maurer vom ADAC.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Allen dreien wird zudem gemeinschaftlicher Betrug in zehn Fällen sowie versuchter Betrug in 23 Fällen und die Verabredung zu einem Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz zur Last gelegt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 08.12.2005)
Das Landgericht Wiesbaden vermutet darin einen Verstoß gegen das Rabattgesetz und erließ auf Antrag des Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) eine einstweilige Verfügung gegen die Spots und Anzeigen.
( Quelle: Welt 1996)