Vertragsstrafen

  1. Der Verteidigungsminister hat intern zwar erklärt, er würde gerne weniger als die 180 bestellten Jets kaufen, doch hohe Vertragsstrafen würden in diesem Fall die Einspareffekte auffressen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.09.2003)
  2. Unwirksam seien Vertragsstrafen nur, wenn sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligten. ( Quelle: Abendblatt vom 11.07.2004)
  3. Rund eine Million Euro nimmt die Zentrale pro Jahr über Gebühren und Vertragsstrafen ein; der tatsächliche Aufwand sei doppelt so hoch. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.07.2003)
  4. So gebe es Vertragsstrafen, die ab einem Zeitpunkt von drei Monaten einsetzten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.10.2003)
  5. Stolpe betonte, dass bis Anfang Oktober auch die Nachverhandlungen zwischen Ministerium und Toll Collect über Vertragsstrafen und Haftungsregelungen abgeschlossen werden sollen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.09.2003)
  6. Um zu verhindern, dass der neue Eigentümer das Grundstück doch anders nutzt, wurden hohe Vertragsstrafen festgeschrieben. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.01.2003)
  7. Das Konsortium hat sich aber auch einen Puffer einräumen lassen, weil Industrie und Ministerium den Zeitplan bei Vertragsabschluss als ambitioniert ansahen: Erst ab Dezember müssen die Unternehmen Vertragsstrafen zahlen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.10.2003)
  8. Es gehe um die Nachbewertung eines Grundstückes in Berlin und um Vertragsstrafen für nicht eingehaltene Arbeitsplatzzusagen bei Schiessers Engagements im Osten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  9. Im einzelnen macht das Verkehrsministerium Einnahmeausfälle von 3,5 Milliarden Euro sowie 1,6 Milliarden Euro an Vertragsstrafen geltend. ( Quelle: Tagesschau vom 30.07.2005)
  10. Die Potsdamer Innenstadt-Investoren erwägen, auf zivilrechtlichem Wege die Einhaltung der von OB Gramlich und den Center-Investoren unterzeichneten Beschränkungserklärung einzuklagen seinerzeit waren Vertragsstrafen in Millionenhöhe vereinbart worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)