Vertrauensfrage

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  1. Anda verwies darauf, 1982 habe auch der damalige Bundespräsident Karl Carstens nähere Erläuterungen im Zusammenhang mit der Vertrauensfrage von Kanzler Helmut Kohl (CDU) gewünscht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.07.2005)
  2. Dass er die Vertrauensfrage stellt mit dem Ziel, zu einer Auflösung des Bundestages zu kommen, ist eine neue Sache. ( Quelle: Tagesschau vom 26.08.2005)
  3. Spidla kündigte die Vertrauensfrage nach der jüngsten Niederlage des Regierungskandidaten an. ( Quelle: Spiegel Online vom 05.03.2003)
  4. Nach der für den 1. Juli vorgesehenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Schröder (SPD) müssen noch Bundespräsident Horst Köhler und eventuell das Bundesverfassungsgericht entscheiden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.06.2005)
  5. PDS-Fraktionschef Lothar Bisky, Ex-Stolpe-Ausschußchef, forderte den Ministerpräsidenten hingegen auf, "dringend" die Vertrauensfrage "im Zusammenhang mit seiner Biographie" zu stellen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  6. Angenommen, alles läuft so, wie Gerhard Schröder es will: Er verliert die Abstimmung zur Vertrauensfrage. ( Quelle: Spiegel Online vom 02.07.2005)
  7. War die Vertrauensfrage ein geschickter Schachzug? ( Quelle: Thüringer Allgemeine vom 02.07.2005)
  8. Der Kanzler könnte die Abstimmung über die Verträge mit einer solchen Vertrauensfrage verbinden. ( Quelle: Die Zeit (10/1972))
  9. Schröder hat nach der Abwahl der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vor zwei Wochen angekündigt, am 1. Juli im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen und so die Wahl des Bundestages um ein Jahr vorzuziehen. ( Quelle: n-tv.de vom 04.06.2005)
  10. Zur rechtlichen Voraussetzung für die Entscheidung des Bundespräsidenten, das Parlament nach dem Scheitern der Vertrauensfrage aufzulösen, gehört nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts eine ,materielle Auflösungslage'. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.06.2005)
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