Vertrauensfrage

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  1. 1983 hat das Bundesverfassungsgericht mit dem rechtlichen Kompass einen Kurs für Artikel 68, die Vertrauensfrage, bestimmt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.08.2005)
  2. Dies führe nämlich dazu, dass das geplante Scheitern einer Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 1. Juli unglaubwürdig werde. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.05.2005)
  3. Das Agieren des Bundespräsidenten im Zusammenhang mit der Vertrauensfrage bezeichnete der SPD-Politiker nach Angaben des Blattes als "Schmierenkomödie der billigsten Art - aber der Mann ist eben so". ( Quelle: Tagesschau vom 09.06.2005)
  4. Wachsender Widerstand aus den eigenen Reihen: Nach dem Grünen-Abgeordneten Schulz spricht sich jetzt auch die SPD-Parlamentarierin Hoffmann dafür aus, die von Kanzler Schröder geplante Vertrauensfrage verfassungsrechtlich zu überprüfen. ( Quelle: Spiegel Online vom 02.07.2005)
  5. Wenn Schröder die Vertrauensfrage am 1. Juli stellen will, müßte er dies bis zum 29. Juni beantragt haben. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 01.06.2005)
  6. Als SPD-Chef hat Schröder nicht die Knute der Vertrauensfrage zur Hand wie als Bundeskanzler im Bundestag. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.11.2001)
  7. Wenn der Kanzler bei der Durchsetzung seiner Reformagenda die Vertrauensfrage stellen müsse, dann werde die FDP die rote Karte zücken. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.05.2003)
  8. Seinen Antrag zur Bereitstellung der Soldaten verknüpfte Schröder mit der Vertrauensfrage. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.07.2005)
  9. Schulz hatte bereits mit einer Organklage gedroht, sollten sich die Minister enthalten.Nach Einschätzung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Norbert Röttgen, ist die Vertrauensfrage nicht fingiert. ( Quelle: RTL vom 29.06.2005)
  10. Die Vertrauensfrage des Kanzlers sei ein Anschlag auf die Existenz der Grünen. ( Quelle: Die Welt 2001)
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