Vetos

  1. Aber auch in der sozialistischen Regierungspartei gibt es Vorbehalte gegen eine Aufhebung des Vetos. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  2. Sollte Clinton sein Veto gegen den Etat einlegen, wird es im Kongreß vermutlich nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit zur Zurückweisung des Vetos geben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. Die Favorisierung des spezifischen Vetos entspringt der politisch bitteren Erfahrung der Republikaner, daß sie vierzig Jahre lang die Minderheitsfraktion im Haus und - mit einer Ausnahme zwischen 1981 und 1985 - auch im Senat stellten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Damit gäbe es also als Ultima ratio die Möglichkeit eines "kleinen Vetos" gegen die Erweiterung. ( Quelle: Die Welt vom 06.08.2005)
  5. Doch gleichzeitig deutete er an, dass weitere Vetos bevorstehen könnten. 14 weitere Friedensmissionen der Vereinten Nationen - in Osttimor oder Zypern, in Kongo oder an der Grenze zwischen Kuwait und Irak - sind gefährdet. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 03.07.2002)
  6. Die geplante Einführung der zweiten Stufe der Pflegeversicherung soll trotz des gestrigen Vetos der Länder im Bundesrat nicht scheitern. ( Quelle: Welt 1996)
  7. Dennoch haben einige Demokraten, die das Gesetz unterschrieben haben, angedeutet, daß sie im Falle eines Vetos hinter Clinton stehen würden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. In den Folgejahren wurden die UNO und vor allem der Sicherheitsrat immer häufiger durch Vetos der Großmächte blockiert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Der Ex-Verfassungsgerichtspräsident Sezer gilt als Zerberus der weltlichen Staatsordnung und hat der Regierung schon häufig mit Vetos das Leben schwer gemacht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.06.2005)
  10. Manche Länder würden die Schwellen gerne anheben, um Vetos zu erleichtern. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 03.05.2004)